Liebe Leser von Selfkant-online!

Als ich im Frühjahr 2020 seitens einer politischen Partei gefragt wurde, ob ich „für sie“ als Ortsvorsteher von Havert/Stein fungieren wolle, habe ich nach einwöchiger Bedenkzeit dankend abgelehnt. Da mir meine Heimat aber sehr am Herzen liegt und ich mich dennoch zum Wohle ihrer Bürgerinnen und Bürger politisch einbringen wollte, habe ich mich bewusst dazu entschlossen, der freien Wählervereinigung PRO Selfkant beizutreten, um unabhängig am politischen Diskurs der Gemeinde teilzunehmen. Ich fühle mich bei PRO Selfkant nämlich nur dem Wohl der Gemeinde Selfkant und ihrer Bürgerinnen und Bürger und nicht dem politischen Gedankengut einer bundespolitischen Partei wie CDU, SPD, FDP oder Bündnis 90 – Die Grünen verpflichtet. Zudem entscheide ich bei jeder Abstimmung autonom und bin keinem Fraktionszwang unterworfen.

Seit Erscheinen des Artikels „Für eine Fragestunde auf der nächsten Ratssitzung“ am Samstagmorgen, fühle ich meine Fraktion und meine politische Tätigkeit aber öffentlich ins falsche Licht gesetzt. Als Mitglied und Fraktionsmitglied von PRO Selfkant lasse ich mir nicht nachsagen, nicht bürgernah zu sein oder bisher nicht bürgernah agiert zu haben. Ich denke, dass ich allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern immer ein offenes Ohr geschenkt und sie in ihren Anliegen unterstützt habe, sei es bei der Containeranlage in Stein, beim Parkraumkonzept in Havert oder gar beim Thema Windenergie. Auch habe ich dem Aktionsbündnis.WKA.Selfkant zu verschiedenen Tageszeiten immer zur Verfügung gestanden und werde dies als gewählter Gemeindevertreter im Rahmen meiner Möglichkeiten auch weiterhin tun.

Es ist schade, dass eine sachliche Rückmeldung unseres Fraktionsvorsitzenden mit vielen Sachinformationen zur Fragestunde für Einwohner und zum aktuellen Sachstand der Windenergieproblematik zu dieser öffentlichen Aussage bei Selfkant Online geführt hat. Der vollständigen Emailantwort von Herrn Dr. Hamers an das Aktionsbündnis.WKA.Selfkant entnehme ich, dass er die Sitzung der Gemeindevertretung vom 18.12.2024 als außerordentliche Sitzung betrachtet. Damit ist nach §18 der Gemeindeordnung in der Sitzung am 28.01.2025 keine Fragestunde für Einwohner vorgesehen. Eine Sichtweise, deren Argumentation ich nachvollziehen kann, weil der Termin der Sitzung am 18.12.2024 nicht im jährlichen Sitzungskalender angekündigt war. Schließlich haben wir in unserer Fraktionssitzung am 20.01.2025 auch intern darüber diskutiert und Herr Dr. Hamers wird mir auch beipflichten, dass ich anderer Meinung war, weil ich selbst der Niederschrift nicht den Passus „außerordentliche Sitzung“ entnehmen konnte.

Wir können nun lange darüber diskutieren, ob die denkwürdige Sitzung vom 18.12.2024 eine außerordentliche Sitzung war oder nicht. Wir können auch über den Antrag der bürgernahen CDU-Fraktion beraten. Wirklich bürgernah wäre in dieser Angelegenheit meines Erachtens nur eine themenunabhängige Einrichtung einer Fragestunde für Einwohner zu jeder Sitzung, auch über die laufende Legislaturperiode hinaus.
Welchen Zacken bricht sich die Gemeindevertretung denn aus der Krone, wenn besorgte Mitbürgerinnen und Mitbürger hier ihre Fragen stellen? Auch wenn wir in einer indirekten Demokratie leben, sollten die Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen und Bedenken öffentlich nicht nur über Facebook oder Selfkant-online äußern können, sondern auch gerne face-to-face zu Beginn einer Sitzung der Gemeindevertretung. Und wenn der zur Beantwortung aufgeforderten Person die Fragestellung nicht gelegen kommt, kann sie gerne, wie zuletzt häufiger der Fall, auf eine verspätete, schriftliche Antwort verweisen. Wichtig ist aber, dass den Bürgerinnen und Bürgern immer ein offenes Ohr geboten wird, auch im öffentlichen Raum. Ansonsten hat die Gemeindevertretung dem Vorwurf der „Hinterzimmerpolitik“ nichts entgegenzusetzen.

Eine Politikverdrossenheit bestärken die politischen Gruppierungen des Selfkants aktuell aber auch selbst. Die für das gegenseitige Ausspielen von Parteien und das vielseitige Angreifen politisch Verantwortlicher genutzte Energie, sollte fortan mehr für die gemeinsame Sache genutzt werden. Ich bin gespannt, ob uns dies in der laufenden Legislaturperiode noch gelingen wird.

Auch wenn ich, wie vielen bereits bekannt sein dürfte, aus privaten Gründen bei der anstehenden Kommunalwahl im September dieses Jahres nicht mehr kandidieren werde, wünsche ich mir für die nächste Gemeindevertretung mehr Miteinander als Gegeneinander. Eine parteienübergreifende Zusammenarbeit im Sinne und zum Wohle aller Selfkänterinnen und Selfkänter sollte das Ziel sein.

Gemeindevertreter Wilfried Houben (PRO Selfkant)