Pressemitteilung SPD Fraktion
Pressemitteilung SPD Fraktion
Am Mittwoch, dem 08.12.2021, fand die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres 2021 statt.
Auf der Tagesordnung stand der Brandschutzbedarfsplan für die Freiwillige Feuerwehr Selfkant, der alle fünf Jahre neu festzuschreiben ist. Dieser wurde von einem externen Gutachter, Herrn Habeth, ausführlich vorgestellt.
Nach der Klärung einiger Fragen an die Wehrleitung und den zuständigen Sachbearbeiter aus der Gemeindeverwaltung durch Edwin Otten aus der SPD-Fraktion, stimmten wir dem Brandschutzbedarfsplan vollumfänglich zu.
Hierneben stand auch der Forstwirtschaftsplan zur Entscheidung. Dieser beläuft sich für das Jahr 2022 auf ein Defizit von 7.610Euro. Aufgrund der Klima- und Waldpauschale des Heimatministeriums von 10.202,19 Euro fiel das Defizit weitaus moderater aus als in den Vorjahren. Die SPD-Fraktion stimmte dem Forstwirtschaftsplan ebenfalls zu.
Auch der Änderung der Gebührensatzung stimmte die SPD-Fraktion zu, denn erfreulicherweise konnten die Abwassergebühren für das Jahr 2022 gesenkt werden. Für Schmutzwasser reduziert sich die Gebühr auf nunmehr 2,54 Euro/cbm (vorher 2,70 Euro/cbm) und für Niederschlagswasser wurde sie von wurde die Gebühr von 0,52 Euro/cbm leicht auf 0,50 Euro/cbm gesenkt.
Bei der Vergabe der Straßennamen in den Baugebieten Alte Gärtnerei "Haus Blumenthal" und in der Kammer "Tulpenweg" in Tüddern wurde den vorgeschlagenen Namen zu gestimmt. Im Höngener Baugebiet Biesener Feld III werden die Namen "Klosterpfad" und "Biesener Weg" weitergeführt.
Zum Ende des Jahres wünschen die SPD-Fraktion und der SPD-Ortsverein Selfkant allen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Selfkant ein frohes Weihnachtsfest und Gesundheit, Glück und Zufriedenheit für das Jahr 2022!
CM
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